Stellungnahme: Anschuldigungen bzgl. Verstoß gegen Datenschutz

Heute (04. Februar 2007) kam es zu einer Aussage in unserer Shoutbox, deren Inhalt uns beschuldigt, wir würden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telekommunikationsgesetzes (TKG) nicht beachten.
Wir nehmen diese Sache sehr ernst, daher werden wir in dieser Mitteilung detailliert auf die Anschuldigungen eingehen, zusätzlich werden wir zur Art und Weise der Veröffentlichung dieser Anschuldigung kurz Stellung nehmen.

Am Sonntag, den 04. Februar 2007 schrieb das Mitglied „shining-sun“ in der Shoutbox folgende Beiträge:

shining-sun
Hallo PN… schon einmal was von Fernmeldegeheimnis gehört???
15:55 am 04. Februar 2007

Des Weiteren fügte dieses Mitglied in einem weiteren Beitrag einen externen Link auf das Forum des Vision Szenemagazins ein. Dieser Beitrag sah wie folgt aus:

Screenshot des Forenbeitrags
Screenshot. Wir haben lediglich den Beitrag veröffentlich, der Rest der Webseite wurde weg geschnitten. Im Folgenden werden wir genauer eingehen auf die Behauptungen, die dort aufgestellt werden.

Kommen wir direkt zur ersten Aussage:

[…] Denn nicht nur der-/diejenige an den die SMS geschickt wird liest deine SMS, sondern der Admin von Partynation auch! […]

Das stimmt so nicht. Grundsätzlich liest keiner die SMS. Allerdings kontrollieren wir die SMS stichprobenartig auf rechtswidrige Inhalte und Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen von PartyNation. Dabei wird zunächst nach bekannten Beleidigungen gesucht. Sollte hier eine SMS sehr negativ auffallen wird diese vom Admin kontrolliert.
Das betroffene Mitglied wird nun über diese Tatsache informiert und auch über die weitere Vorgehensweise. Erst nach der Verwarnung werden weitere SMS des Benutzers stichprobenartig auf weitere Verletzungen überprüft. Kommt es innerhalb einer gesetzten Zeitspanne zu keiner weiteren Verletzung, so ist die Sache für uns erledigt und die SMS des Mitglieds werden nur noch durch die Filter überprüft.
Hierbei sei noch angemerkt, dass unser Administrator sowie alle Teammitglieder sich auf die Einhaltung des BDSG verpflichtet haben. Es wird also niemals jemand erfahren, was in dieser SMS stand.

[…] Ist das nicht genial? Partynation hat die selben Überwachungsfunktionen wie der BND oder die Stasi. […]

Auch dies ist nicht korrekt. Sicherlich, ein Teil von uns würde sich wünschen derartige Methoden/Techniken zu besitzen, jedoch gibt es Gesetze, an die wir uns halten müssen. Zusätzlich habe ich keine Informationen über die „Überwachungsfunktionen“ des BND oder der Stasi.

Aber sobald dieser Thread von dem PN-Admin gelesen wird, dauert es sicher nicht lange bis mein Account dort gelöscht wird.

Hier können wir den Schreiber beruhigen:
Wer sich an die Regeln hält, braucht keine Angst zu haben gesperrt zu werden, schon gar nicht wenn man seine Meinung kund tut. Allerdings sollte man vorab recherchieren, bevor man etwas Falsches behauptet und böse Gerüchte in die Welt setzt.

Es sollte jedem klar sein, dass wir eine Kontrollfreie SMS Funktion nicht online stellen können, denn dies könnte für rechtswidrige Zwecke missbraucht werden. Eben darum haben wir eine Art Filter (Kontrolle aufgrund div. Wortlisten) eingebaut.

Um das noch einmal deutlich zu sagen:
Zu keinem Zeitpunkt speichern wir die Inhalte der SMS!
Wir speichern hier lediglich die sog. Verkehrsdaten. Also die Benutzer-ID, die Empfänger-Nummer, die Uhrzeit, den Übermittlungsstatus sowie die Anzahl der Filter-Treffer. Unser Provider speichert die SMS, wir können somit dort verdächtige SMS überprüfen. Zugriff auf die SMS-Inhalte hat nur André Griepenburg! Die Verkehrsdaten werden nach max. 3 Monaten gelöscht.

Also Leute! Obacht!!! Meinungsfreiheit und Fernmeldegeheimniss wird bei Partynation.tv gaaaaaaaaaaaaanz GROSS geschrieben! Tut euch selbst einen gefallen und versendet dort keine SMS, denn BigBrother is watching you! smiley

Stimmt sogar, wir legen sehr viel Wert auf den Datenschutz. Auch auf die Meinungsfreiheit legen wir sehr viel wert, zumindest so lange diese mit deutschen Gesetzen konform ist. Darunter fällt auch die üble Nachrede
Von George Orwells „Big Brother“ sind wir jedoch (glücklicherweise) noch weit entfernt.

Als Abschluss sei noch gesagt, dass der SMS Dienst ein Test ist. Wir werden das ganze beobachten und in ein paar Wochen entscheiden, ob dies online bleibt oder ob wir das ganze lieber wieder raus nehmen.
Über die Art und Weise, wie hier berichtet wurde, sind wir sowohl empört als auch enttäuscht. Jedes Mitglied hat stets die Möglichkeit mit Fragen, Bedenken, Kritik oder Anregungen zu uns zu kommen, in der Regel antworten wir innerhalb kürzester Zeit. Als Publikationsmedium jedoch eine andere Internetplattform zu wählen, ohne auch nur einmal vorher mit uns gesprochen zu haben, zeugt nicht gerade von Toleranz.


Übrigens: Am 18. Januar 2007 wurde die Gesetzeslage hierfür geändert. Das früher zuständige Teledienstegesetz (TDG) sowie der Mediendienste Staatsvertrag (MDStV) wurden durch das Telemediengesetz ersetzt. Damit verbunden ändern sich auch die Richtlinien des Datenschutzes. Für offizielle Stellen soll es nun leichter sein, an personenbezogene Daten zu kommen. Wir sind uns derzeit noch nicht klar, in wie weit uns dies betrifft und was sich exakt verändert. Sobald wir hier genaueres wissen erfahrt ihr es. Bis dahin werden wir unsere Einstellung bzgl. des Schutzes eurer Daten nicht ändern.
Herausgabe nur auf Anordnung eines Richters (z.B. bei strafrechtlicher Verfolgung durch die Staatsanwaltschaft).

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3 Antworten zu “Stellungnahme: Anschuldigungen bzgl. Verstoß gegen Datenschutz”

  1. Thorsten 5. Februar 2007 bei 14:15 #

    ja bestimmt andre!du redest dich wieder aus der ganzen sache raus!

  2. Thorsten 5. Februar 2007 bei 14:15 #

    achja und den kommentar stellst du ja eh nicht online!

  3. andre 5. Februar 2007 bei 15:26 #

    Hallo Thorsten, das ist so nicht korrekt. Ich rede mich nirgends raus. Wenn du anderer Ansicht bist, dann schildere dies bitte in einem vernünftigem Ton, und mit Bezug auf offizielle Quellen.

    Andernfalls möchte ich dich doch bitten solche und ähnliche Kommentare zukünftig zu unterlassen.

    Achja:
    Und grundsätzlich kommen Kommentare online, es sei denn Sie enthalten nur Beleidigungen, Drohungen oder ähnliches.
    Gruß,
    Andr

    PS: Interessante Diskussion zu dem Thema: http://www.ayom.com/track/t/16542

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