AndréG Blog

Gleich 2 interessante Entscheidungen gab es in den letzten Tagen. So wurde einerseits klar entschieden, dass eine Fotografie keiner urheberrechtlichen Schöpfungshöhe bedarf, um einen Schutz bei Fotografien zu erlangen. Lichtbilder (dazu gehören sowohl analoge wie auch digitale Fotos) werden grundsätzlich durch §72 UrhG geschützt. (vgl. hierzu Kanzleiinfos RA Dr. Bahr) Weiterhin hat das LK Köln [...]

Wie heise heute berichtete hat das LG Berlin nun ein Urteil wieder aufgehoben, bei dem ein Forenbetreiber wegen 2er Beiträge seiner Mitglieder verurteilt wurde. Das LG Berlin folgt hier somit der Rechtssprechung des BGH, eine Revision wurde ebenfalls nicht zugelassen, damit ist das Urteil wohl rechtskräftig. Doe Richter führten zwar aus, dass grundsätzlich eine Haftung [...]

Gestern (04.05.2007) kam endlich die Begründung des Urteil bzgl. der Abmahnung Supernature-Forum. Doch mehr Klarheit gibt es hierdurch nicht. Die Richter des LG Hamburg sehen jedes Forum generell als “redaktionell gestaltetes Angebot”, alle Beiträge gelten somit als “eigene Information” – Der Betreiber haftet somit laut den Hamburger Richtern voll für alle Inhalte, unabhängig davon ob [...]

Heute erging eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) zum Thema Online Durchsuchungen. Dabei kam der BGH zu der Entscheidung, dass eine Durchsuchung ohne Wissen des Betroffenen unzulässig ist. Somit sind Beweise, die durch Spionageprogramme wie Trojaner gesammelt werden, vor Gericht nicht als Beweise gültig. Für das BGH stellt insbesondere die mangelnde Kontrollmöglichkeit durch anwesende Zeugen sowie [...]

Heute (04. Februar 2007) kam es zu einer Aussage in unserer Shoutbox, deren Inhalt uns beschuldigt, wir würden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telekommunikationsgesetzes (TKG) nicht beachten. Wir nehmen diese Sache sehr ernst, daher werden wir in dieser Mitteilung detailliert auf die Anschuldigungen eingehen, zusätzlich werden wir zur Art und Weise der Veröffentlichung [...]